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| Allgemeine GeschäftsbedingungenAGBUnsere AGB 1.) Geltung der Bedingungen Sämtliche Geschäfte, die mit uns abgeschlossen werden, unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund der nachstehenden Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Entgegennahme der Lieferung gelten die Bedingungen als angenommen. Anders lautende Geschäftsbedingungen verpflichten uns nur dann, wenn sie schriftlich anerkannt werden. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur bei schriftlicher Bestätigung durch uns wirksam. 2.) Angebot und Vertrag Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Annahmeerklärungen und sämtliche Bestellungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen oder fernschriftlichen Bestätigung. Zeichnungen, Abbildungen, Masse, Gewichte oder sonstige Leistungsdaten sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wird. Die Leihfrist für unsere Verkaufshilfen beträgt ein halbes Jahr. Bei Ablauf dieser Frist und keiner Nachbestückung erfolgt die Berechnung. Bei freier Rücksendung der im einwandfreien Zustand befindlichen Verkaufshilfen, werden diese nicht in Rechnung gestellt. 2.1) Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: CHW - Motivfabrik Stick- Druck & Emblemtechnik CREATIONEN HÜMMERICH Flurstrasse 8 D-56269 Dierdorf Giershofen Telefon: +49 (0) 26 89 / 29 09 24 Telefax: +49 (0) 26 89 / 29 09 33 Die Rücksendung der Ware hat an folgende Adresse zu erfolgen: CHW - Motivfabrik Stick- Druck & Emblemtechnik CREATIONEN HÜMMERICH Flurstrasse 8 D-56269 Dierdorf Giershofen Telefon: +49 (0) 26 89 / 29 09 24 Telefax: +49 (0) 26 89 / 29 09 33 Vom Widerrufsrecht ausgeschlossen sind diejenigen Verträge bei denen die Ware auf besonderen Wunsch des Bestellers gefertigt, insbesondere bedruckt oder bestickt wird. Die gesetzlichen Gewährleistungsrechte bleiben hiervon unberührt. Vom Besteller ist bei Benutzung der Sache der Warenwert zu vergüten. Eine durch bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware eingetretene Wertminderung bleibt dabei außer Betracht. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang. Besondere Hinweise Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. Bei der Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt nicht mehr als 40 &euro beträgt, hat der Besteller die Kosten zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Andernfalls ist die Rücksendung kostenfrei. Bitte beachten Sie, dass keine unfreien Pakete von uns angenommen werden. Im berechtigten Fall erstatten wir die Versandkosten zurück. - Ende der Widerrufsbelehrung - 3.) Preise und Lieferungsumfang Maßgebend sind die im Auftrag oder in der Auftragsbestätigung genannten Preise zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Preise verstehen sich bei Lieferungen mit einem Nettowarenwert über EUR 516,-- frei Haus (bzw. frei deutsche Grenze). Im Übrigen gehen alle Frachtkosten auch Mehrkosten für vom Besteller gewünschte Versendungsarten zu Lasten des Bestellers. Bei Sonderanfertigungen sind Mehr- od. Minderlieferungen bis zu 10 % des Gesamtlieferumfangs zulässig. Der Gesamtpreis ändert sich entsprechend. Bei Sonderkonditionen erfolgt die Lieferung generell unfrei. Bei Aufträgen mit einem Warenwert unter EUR 150,- wird ein Mindermengenzuschlag von EUR 12,80 berechnet. Kulanzhalber bieten wir auf unser Lagerprogramm ein Umtauschrecht 1 : 10 an. Aktions-, Sonder- und Restposten (als solche ausgezeichnet und zeitlich begrenzt) sind vom Umtausch ausgeschlossen! 4.) Lieferzeit Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie in den Auftragsbestätigungen ausdrücklich bestätigt werden. Für ihren Beginn ist der Auftragseingang am Sitz unseres Unternehmens maßgebend; sie enden mit dem Tag, an dem die Ware unser Werk verlässt. Die Lieferzeiten werden angemessen verlängert, soweit und solange der Besteller die Prüfung von Andrucken, Korrekturabzügen, Ausfallmustern oder Klischees etc. vornimmt. Vom Auftrag abweichende Änderungen setzen mit Bestätigung der Änderung eine neue Lieferzeit in Kraft. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, haben wir auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen uns, die Lieferungen um die Dauer der Behinderung und um eine weitere angemessene Zeit hinauszuschieben oder vom Vertrag zurückzutreten, soweit er noch nicht erfüllt ist. Wenn die Behinderung länger als drei Monate dauert, ist der Besteller nach angemessener Nachfristsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten. Sofern wir die Nichteinhaltung verbindlich zugesagter Fristen und Termine zu vertreten haben oder wir uns in Verzug befinden und dem Besteller tatsächlich ein Schaden entsteht, hat der Besteller Anspruch auf eine Verzugsentschädigung in Höhe von 0,5 % für jede vollendete Woche des Verzuges, insgesamt jedoch höchstens bis zu 4 % des Rechnungswertes der vom Verzug betroffenen Lieferungen und Leistungen. Darüber hinausgehende Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche jeder Art sind ausgeschlossen. 5.) Gefahrübergang Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung unser Lager verlassen hat. Falls der Versand ohne unser Verschulden unmöglich wird, geht die Gefahr mit Meldung der Versandbereitschaft auf den Besteller über. 6.) Urheber- und sonstige Rechte a) Das Urheber- und Vervielfältigungsrecht an Eigenskizzen, Entwürfen, Originalen usw. verbleibt allein bei uns. Der Nachdruck urheberrechtlich oder sonst gewerblich geschützter Lieferungen ist nicht gestattet. Zur Druckherstellung benötigte Materialien und Filme bleiben auch bei gesonderter anteiliger Berechnung unser Eigentum. Die Kosten für Skizzen, Entwürfe, Probedrucke und Muster werden berechnet, auch wenn der Auftrag nicht zur Durchführung kommt. b) Der Besteller verpflichtet sich bestellte Motive, Schriften, Zeichnungen oder Logos selbst hinsichtlich Urheber- oder anderen Rechten zu überprüfen. Der Käufer von vorrätigen Motiv- und Emblemartikeln trägt das Risiko, bzw. muss vor Verkauf selbst überprüfen, inwieweit er berechtigt ist diese Artikel zu verkaufen. Er stellt uns von jeglichen Schadensersatzansprüchen frei. 7.) Schadensersatzpauschale Kommt der Vertrag aus vom Besteller zu vertretenden Gründen nicht zur Durchführung, steht uns eine Entschädigung in Höhe von 30% des Nettoauftragwertes zu. Dem Besteller bleibt es ungenommen, im Einzelfall das Entstehen eines geringeren Nachteils nachzuweisen. Darüber hinaus schuldet der Besteller Ersatz bereits entstandener Aufwendungen. 8.) Gewährleistung und Warenrücknahme Der Besteller ist verpflichtet, die gelieferte Ware unverzüglich nach Empfang zu untersuchen. Die Lieferung gilt als genehmigt, wenn eine Mängelrüge nicht binnen 7 Tagen (bei Vollkaufleuten binnen 3 Tagen), bei versteckten Mängeln nicht innerhalb von drei Monaten nach Eintreffen am Bestimmungsort schriftlich bei uns eingegangen ist. Erstellte Gutschriften können nur mit neuen Warenlieferungen verrechnet werden. Beim Umtauschrecht werden Retouren nur mit neuen Warenlieferungen verrechnet. Eine Rückzahlung von gezahlten Beträgen kommt nicht in Betracht. Bei nachweisbarer Mängelrüge sind wir nach unserer Wahl zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung berechtigt. Wir haften nur für Mängel an der gelieferten Ware nach Ausschluss von Mängelfolgeschäden. Ansprüche gegen uns und unsere Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen wegen Schäden, die dem Auftraggeber oder einem Dritten entstehen, insbesondere auch solche aus positiver Vertragsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluß und fahrlässig begangener unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen. Geringfügige Abweichungen von Farbe, Format, Qualität berechtigen nicht zur Mängelrüge, es sei denn, bestimmte Eigenschaften sind zugesichert. Für vom Besteller gelieferte Materialien übernehmen wir keine Gewährleistung. Die von Ihnen angelieferten Teile werden von uns sorgfältig behandelt und vor dem Druck zwecks Eignung überprüft. Dennoch können Temperaturunterschiede oder chemische Einflüsse im nachhinein andere Ergebnisse bringen. Auch für eventuelle Ausfälle kann von uns keine Haftung übernommen werden. Dies geht zu Lasten des Bestellers. Außendienstmitarbeiter und Handelsvertreter unserer Firma sind ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung nicht berechtigt, einwandfrei gelieferte Ware zurückzunehmen oder umzutauschen. Saisonware ist vom Umtausch ausgeschlossen. 9.) Haftung Ansprüche - gleich aus welchem Rechtsgrund - gegen uns und unsere Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen, wegen fahrlässig verursachter Schäden, die dem Besteller oder einem Dritten entstehen, insbesondere solche aus positiver Vertragsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluß und unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen. Dieser Ausschluss gilt auch, wenn ausführende Mitarbeiter Schäden grob fahrlässig verursacht haben. 10.) Eigentumsvorbehalt Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises sowie bis zur Erfüllung sämtlicher uns gegen den Besteller aus der Geschäftsverbindung zustehenden Forderungen unser Eigentum. Forderungen aus der Weiterveräußerung der gelieferten Ware werden bereits jetzt an uns abgetreten. Der Besteller hat auf unser Verlangen seinen Abnehmern von der Abtretung Mitteilung zu machen und diese aufzufordern, nur noch Zahlungen an uns zu leisten. Übersteigt der Wert der für uns bestehenden Sicherheiten unsere Forderungen um mehr als 50 %, so sind wir auf Verlangen des Bestellers zur Freigabe eines entsprechenden Teils des Sicherungsrechtes bereit. Leihweise zur Verfügung gestellte Verkaufshilfen bleiben Eigentum der Firma CHW und sind ausnahmslos nur für CHW-Ware bestimmt. 11.) Zahlung Der Rechnungsbetrag ist sofort fällig. Bei Zahlung innerhalb von 8 Tagen nach Rechnungsdatum gewähren wir einen Abzug von 4 % Skonto, ausgenommen sind Sonderpreise. Wir sind berechtigt, bei Verzug ab dem 31. Tag, 3 % Zinsen über dem jeweiligen Diskontsatz der Bundesbank und Mahnkosten in Höhe von EUR 3,00 pro Mahnschreiben zu berechnen. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens bleibt hiervon unberührt. Bei Neukunden und Kunden aus dem Ausland erfolgt die Lieferung gegen Vorauskasse oder Nachnahme. Bei Sonderkonditionen sofort zahlbar ohne Abzug. Lohnaufträge sind sofort rein netto, auch ohne Skontoabzug zahlbar. 12.) Aufrechnung und Zurückbehaltung Der Besteller kann gegen unsere Ansprüche nur aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht ausüben, wenn seine Gegenforderung schriftlich von uns anerkannt oder rechtskräftig festgestellt ist. Ansprüche aus diesem Vertrag kann der Besteller nicht ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung abtreten. 13.) Erfüllungsort und Gerichtsstand Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen ist der Sitz unserer Firma, Giershofen. Gerichtsstand ist, soweit zulässig, Neuwied. 14.) Wirksamkeit der AGB Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. AGB (sofern verwendet), z.B. Regelungen zu - Geltungsbereich - Vertragspartner - Angebot und Vertragsschluss - Widerrufsrecht - Preise und Versandkosten - Lieferung - Zahlung - Eigentumsvorbehalt - Gewährleistung Weitere Informationen, z.B. zu - Bestellvorgang - Vertragstext - Datenschutz
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